AvD fordert mehr Rechtssicherheit für Opfer von Straßenschäden
Frankfurt:Die spürbare Verknappung der Straßenbaumittel hat zu einer drastischen Häufung von schweren Straßenschäden geführt. Immer mehr Kraftfahrer erleiden deshalb nicht nur Schäden, sondern sogar Verletzungen und im vergangenen Jahr gab es auch schon einige Unfälle mit Todesfolge. Bislang müssen Opfer von Straßenschäden sich individuell durch alle Instanzen quälen, um zu ihrem Recht zu gelangen und werden schließlich mangels gefestigter Rechtssprechung vielfach abgelehnt. Der AvD fordert deshalb mehr Rechtssicherheit für die Opfer von Versäumnissen der Straßenbaulastträger und der Club will damit gleichzeitig den Druck auf Bund, Länder und Gemeinden erhöhen, die Straßenbaumittel auch wirklich für den Unterhalt und die Reparatur der Straßen einzusetzen, anstatt, wie vielfach praktiziert, die Mittel für aufwendige und unnötige Verkehrsregulierungsmaßnahmen auszugeben. Dabei fällt auf, dass speziell an Kreuzungen und Kreiseln seitens der Baulastträger vermehrt überhöhte Bordsteine und aufwendige Pflasterungen vorgenommen werden, die im Ernstfall sogar zu einer Gefahr für Leib und Leben der Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Zweiradfahrer, werden können.
Der AvD fordert die Straßenbaulastträger und Verantwortlichen auf, hier umzudenken: gewählt werden sollte zukünftig die wirksamste Verkehrssicherungsmaßnahme, die gleichzeitig preiswert ist und nicht jene, die abschreckend wirkt und bei Unfällen lediglich den größten Schaden für Fahrer und Fahrzeug hervorruft. Vielfach könnten Sandbarrieren, wassergefüllte Elastiktanks, biegsame Pfosten oder einfach Reflektoren, Leitlinien und Beleuchtung anstatt aufwendiger Tiefbaumaßnahmen zum Einsatz kommen und gleichzeitig noch helfen, enorm viel Geld zu sparen. Der AvD schätzt, dass die Baulastträger jährlich fast eine Milliarde Euro für Baumaßnahmen ausgeben, die nicht nur unnötig, sondern sogar gefährlich sind.
Bezüglich der Diskussion beim deutschen Verkehrsgerichtstag zur Verkehrssicherungspflicht speziell an Alleen und im Winter weist der AvD darauf hin, dass zumindest die Neuanlage von Alleen nur so erfolgen sollte, dass zukünftige Generationen gefahrlos auch noch eine weitere Fahrspur zwischen den angepflanzten Bäumen anlegen könnten - damit würde der Sicherheitsspielraum von vornherein so groß, dass er heutige Anforderungen bei weitem übertrifft. Gleichzeitig gehören Grünstreifen, Leitplanken, Reflektoren und andere übliche Einrichtungen zur Ausstattung einer solchen Allee. Und auch die Verkehrsüberwachung muss gewährleistet sein: es herrscht Einigkeit darüber, dass die hohen Unfallzahlen in Alleen nur gesenkt werden können, wenn die gefahrenen Geschwindigkeiten wirksam eingeschränkt und kontrolliert werden können.